Abschiebezentren in der Nähe von Flughäfen errichten

Thomas de Maizière
Innenminister will „Bundesausreisezentren“ für abgelehnte Asylbewerber

Innenminister de Maizière will abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimat zurückschicken. Dafür sollen Zentren des Bundes in der Nähe von Flughäfen errichtet werden.

Angesichts der Terrorgefahr in Deutschland hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière mehr Kompetenzen für den Bund gefordert. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ stellte er mehrere Vorschläge vor: Dazu zählt auch, dass der Bund mehr Einfluss auf die Abschiebung von Asylbewerbern erhält, die nicht in Deutschland bleiben dürfen. Im Zuge dessen könnten Ausreisezentren eingerichtet werden, schreibt der Innenminister. Abschiebungen fallen in die Zuständigkeit der Länder.

In diesen „Bundesausreisezentren“ können aus seiner Sicht Abschiebungen unter Regie des Bundes „unmittelbar vollzogen“ werden. Solche Zentren könnten „vorzugsweise in der Nähe deutscher Verkehrsflughäfen errichtet werden“, schreibt der CDU-Politiker. Gesetzlich sei das bereits möglich. Weiterlesen im Spiegel Online


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