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Ablehnende Asylbescheide in der Regel ungültig?

Rechtsbehelfsbelehrung in Bescheiden des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge unrichtig

Kurzbeschreibung:
Mit Urteil vom 18. April 2017 hat der Verwaltungsgerichtshof in einem Asylrechtsstreit entschieden, dass die Rechtsbehelfsbelehrung, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ablehnenden Asylbescheiden regelmäßig beifügt, „unrichtig“ im Sinne der Verwaltungsgerichtsordnung ist. Quelle

Als Folge des Urteils ist in entsprechenden Fällen die Einlegung von Rechtsmitteln innerhalb eines Jahres nach Zustellung des BAMF-Bescheids zulässig – die sonst nach § 74 Abs. 1 AsylG geltenden Rechtsmittelfristen von ein bis zwei Wochen greifen aufgrund der fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung nicht.

 

 

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_Fehlerhafte_Rechtsbehelfsbelehrung_des_BAMF_bei_Asylantragsablehnung